Übersicht

Meldungen

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen…

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Redebeitrag zur Verabschiedung des S&D-Positionspapiers „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat heute ihr Positionspapier „Europäischer Bildungsraum: unsere Realität für 2025“ verabschiedet. Mit 16 Kernforderungen wollen wir die dringend notwendige Schaffung eines Europäischen Bildungsraums bis 2025 schneller vorantreiben sowie ein inklusivere und durchlässigere Bildungssysteme in…

Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, sitzt in einem dunklen Anzug gekleidet auf einer dunklen Couch, redet und bewegt dabei die Hände

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion Sicheren Sommerurlaub gewährleisten EU-Vertragsverletzung durch Polen Welthandel nach der Corona-Epidemie…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Wiederaufbau nach Corona – deutlich mehr und neue Mittel nötig Resolution; Debatte am Mittwoch, 13.05.2020, ab 17 Uhr; Abstimmung am Freitag, 15.05.2020, voraussichtlich 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr. In der Resolution beschäftigt sich das Europäische Parlament mit drei Hauptthemen:…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Die Europaabgeordneten werden am 16. und 17. April 2020 per Fernabstimmung über eine Parlamentsresolution entscheiden, die eine europäische Antwort auf die Covid-19 Pandemie und die daraus folgenden Konsequenzen gibt. Der Resolutionsentwurf beschreibt den Europäischen Green Deal als richtungsgebend für ein…

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Schöne Ostern!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, trotz der schwierigen Zeit möchte ich Ihnen schöne und sonnige Osterfeiertage wünschen, bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf. Und allen, die an den Tagen arbeiten müssen: Danke, dass Sie für uns…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 März 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Corona-Epidemie: EU-Parlament gibt grünes Licht für EU-Unterstützungsmaßnahmen EU richtet strategische Vorratslager für medizinische Geräte ein Transport über…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Mittel aus Europäischen Strukturfonds gegen die Coronakrise Um die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen, werden die Regeln für die EU-Gelder aus der Kohäsionsförderung angepasst. Etwa 8 Milliarden Euro aus den Fonds, die die EU-Mitgliedstaaten als Vorfinanzierung bekommen…

SPD beim „Dreck-weg-Tag“ 2020

Auch im Jahr 2020 engagierten sich die Genossinnen und Genossen der Wülfrather SPD wieder beim Wülfrather „Dreck-weg-Tag“. Mit tatkräftiger Unterstützung des Bauhofs der Stadt Wülfrath wurden mehrere Beete im Bereich des Angergartens mit neuen Blumen bepflanzt.

Absage der Jahreshauptversammlung am 19.03.2020

Aufgrund der aktuellen Lage zur Ausbreitung des Coronavirus und zur Ansteckungsgefahr bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen hat der SPD – Ortsvereinsvorstand beschlossen, die Jahreshauptversammlung zu verschieben und zu geeigneter Zeit nachzuholen. Es kommt jetzt darauf…

Bild: © FKPH

„Ein Etappensieg im Streit um den Schutz europäischer Grundwerte in Ungarn“

Petra Kammerevert kommentiert den heutigen Schlussantrag der EuGH-Generalanwältin zu ausländischen Hochschulen in Ungarn: „Die Einschätzung der Generalanwältin zur Unvereinbarkeit des ungarischen Hochschulgesetzes mit europäischen Grundwerten ist ein wichtiger Etappensieg im Streit um die akademische Freiheit und die Autonomie von Hochschulen…

Porträtfoto von Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann zu Armin Laschets Kandidatur für CDU-Vorsitz

Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: „Auch die vermeintliche und großspurig formulierte…