Politik in Wülfrath

Hier finden Sie die Wahlleitlinien der SPD Wülfrath.

und das Wahlprogramm in 8 Punkten

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26.3.2015:

Pressemitteilung: SPD: Zeittunnel braucht eine Zukunft

In einer Fraktionsklausur am Montag hat die SPD Fraktion die Situation des kulturtouristischen Standortes „Zeittunnel“ neu analysiert und bewertet.

Der „Zeittunnelort“ ist neben dem erdgeschichtlichen Bildungsangebot ein Ort für kulturelle Angebote in dieser Stadt (Würger-Haus, offene Bühne für Open-air-veranstaltungen etc.) und ein überzeugendes Beispiel für die Rekultivierung einer Industriefläche. Kultur, Umwelt und Natur zeigen hier eine Symbiose, die im Neanderland ein Alleinstellungsmerkmal hat. Die Marke „Zeittunnel“ ist mittlerweile über die Grenzen Wülfraths hinaus bekannt und beliebt, zudem der Zeittunnel auch durch den Panoramaweg in das Blickfeld vieler gerückt ist.

Die bisherigen Gutachten haben aufgezeigt, dass Erweiterungen und qualitative Verbesserungen nur durch erhebliche Investitionen zu realisieren sind. Für die SPD Fraktion ist deshalb zuerst einmal ein klares Bekenntnis zum Fortbestand des „Zeittunnels“ notwendig.

  1. Die SPD Wülfrath steht hinter dem Zeittunnel als kulturtouristisches Markenzeichen Wülfraths.
  2. Der Betrieb des Zeittunnels ist über das Jahr 2015 hinaus sicherzustellen.
  3. Der Standort „Zeittunnel“ und die erdgeschichtliche Ausstellung sind durch eine nachhaltige Ertüchtigung zukunftsfähig zu machen.

Für die SPD Fraktion gibt es kein Junktim zwischen dem Betrieb des Zeittunnels über 2015 hinaus und einer Förderzusage des Kreises bzw. des LVR. Vielmehr will die SPD Fraktion ein klares Bekenntnis zum Fortbetrieb des Zeittunnels im Rat der Stadt Wülfrath bewirken. Nur so hat Wülfrath eine positive Ausgangsposition für eine tragfähige Partnerschaft mit dem Kreis Mettmann als Träger der Tourismusmarke „Neanderland“.

Von dieser Partnerschaft geht die SPD nach wie vor aus und ist überzeugt, dass nach einem klaren Bekenntnis Wülfraths zum Zeittunnel mit einer finanziellen Unterstützung des Kreises und des LVR zu rechnen ist.

 

Manfred Hoffmann,                                      Bettina Molitor

Fraktionsvorsitzender                                  Vorsitzende Ausschuss für
                                                                     Kultur, Freizeit und Sport

 

 

16.3.2015:

Antrag zur Neuaufstellung eines Kulturentwicklungsplanes als PDF

 

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wülfrath 

An die

Bürgermeisterin der Stadt Wülfrath

Frau Dr. Claudie Panke

Am Rathaus 1

42489 Wülfrath

 

Neuaufstellung eines aktuellen Kulturentwicklungsplans

Sehr geehrte Frau Dr. Panke,

in den letzten Jahren haben sich in unserer Stadt die Grundvoraussetzungen für die kulturtreibenden Vereine stark gewandelt und zum Teil auch völlig verändert.

Stellvertretend sind hier der Wegfall der Stadthalle, die Übernahme des Niederbergischen Museums durch den Trägerverein, der Zeittunnel im Rahmen der Euroga, der Umzug der Medienwelt oder die Erweiterung der Städtepartnerschaft genannt. Vor allem haben sich in den letzten 25 Jahren auch die Bedürfnisse und Erwartungen der Bürgerschaft verändert. Zu den geänderten Rahmenbedingungen gehört auch das Kulturfördergesetz NRW.

Diese Veränderungen, aber auch die Vorgaben des NKF, das leitende Zielvorgaben einfordert, machen es notwendig, einen Kulturentwicklungsplan aufzustellen.

Inhalt eines solchen KEP sollte es sein, u.a. festzuhalten und fortzuschreiben, welche Angebote in Wülfrath gewünscht sind, welche machbar sind.

Nur so kann langfristig Planungssicherheit entstehen und kulturelles Leben  nachhaltig gestaltet werden.

Wie notwendig eine Neuausrichtung ist, ist schon daran zu erkennen, dass der alte KEP aus dem Jahre 1993 stammt, und mittlerweile so veraltet ist, dass eine bloße Überarbeitung nicht mehr sinnvoll ist.

Daher stellt die SPD Fraktion für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Sport am 29.04.2015 folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den im Rat vertretenen Fraktionen einen neuen Kulturentwicklungsplan zu erstellen.

Dabei soll so früh wie möglich ein Forum geschaffen werden, das es einer interessierten Bürgerschaft ermöglicht, sich gestaltend einzubringen.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Hoffmann                                                            Bettina Molitor

Fraktionsvorsitzender                                                      Vorsitzende AKF

 

 

 

 

4.5.2014:
SPD-Anfrage zur weiteren Entwicklung des geplanten neuen Baumarktes am ehemaligen Standort des Praktiker-Baumarktes zum AWS am 20.05.2014

 

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wülfrath
____________________________________________

Bürgermeisterin der Stadt Wülfrath

Am Rathaus 1

42489 Wülfrath

Anfrage zur weiteren Entwicklung des geplanten neuen Baumarktes am ehemaligen Standort des Praktiker-Baumarktes

Sehr geehrte Frau Dr. Panke,

mit Sorge und aus großer persönlicher Betroffenheit hat sich ein Sprecher der ehemaligen Belegschaft des früheren Praktiker-Baumarktes an uns gewannt. Offenbar hat sich der Eindruck verfestigt, dass es mit der Bearbeitung des Bebauungsplanes  nicht so recht voran geht.

Nachdem die Insolvenz und damit auch die Schließung des Baumarktes fest stand, berichtete bereits im Oktober letzten Jahres die lokale Presse über die Bereitschaft der Toom-Baumarktkette, einen modernisierten Baumarkt zu errichten. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Praktiker-Baumarktes tat sich damit eine große Chance auf ein neues qualifiziertes Arbeitsverhältnis auf. Inzwischen ist die Transferauffanggesellschaft, die eine „Weiterbeschäftigung“ der ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglichte nicht mehr existent und die Zahlung von Arbeitslosengeld ist befristet. Die Dringlichkeit einer schnellen Neuansiedlung eines Baumarktes ist somit auch unter sozialen Gesichtspunkten offensichtlich gegeben.

Namens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wülfrath bitte ich daher um Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und  Stadtentwicklung am 20.05.2014:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung?

2. Sind alle für das Bauleitplanverfahren notwendigen Gutachten frühzeitig eingeholt worden?

3. Gib es aktuell Probleme, die zu Verzögerungen führen können?

4. Was kann getan werden, um möglicherweise eine Beschleunigung des Verfahrens zu erzielen?

5. Ist ein vorzeitiger Baubeginn, z. B. nach § 30 BauGB möglich und beabsichtigt?

6. Wie sieht der Zeitplan bis zur Rechtskraft des Bebauungsplanes aus?

7. Wann sind nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung alle Voraussetzungen seitens
der Stadt erfüllt, um eine Eröffnung des Baumarktes zu ermöglichen?

Für Ihre Bemühungen danke ich.

Mit freundlichem Gruß

gez.

Axel C. Welp

(stellv. Vors. der SPD-Fraktion)

 

SPD-Anfrage zum Toombaumarkt 20140504 <- hier als PDF-Datei

 

26. April 2014: Anfrage der SPD Fraktion zur Datensicherheit Wülfrather Bürgerinnen und Bürger

In der Ausgabe vom 06.04.2014 hat die Rheinische Post (RP) darüber berichtet, dass in den städtischen Büros 93 % der Rechner mit dem Betriebssystem Windows XP ausgestattet sind. Am 09.04.2014 stellt, wie bereits vor Monaten bekannt gegeben, Microsoft seinen Support für Windows XP ein. Neu entdeckte Sicherheitslücken werden dann nach Darstellung der RP nicht mehr geschlossen, womit auch die Rechner in den Wülfrather Amtsstuben leichte Opfer für Hacker-Angriffe werden könnten.

Beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befürchte man laut Bericht der RP, dass Online-Kriminelle gefundene Schwachstellen in Windows XP bewusst zurückhalten und erst nach Ende des Supports einsetzen könnten, um Gegenmaßnahmen zu erschweren. Es gäbe eine „erhöhte Bedrohungslage“.

Somit sind persönliche Daten der Bürgerinnen und Bürger auch in Wülfrath bedroht und könnten ausspioniert werden.

 

Anfrage der SPD-Fraktion zur Datensicherheit 20140409 <- hier als PDF-Datei

Antwort der BM zur Datensicherheit 20140410 <- hier als PDF-Datei

 

17. April 2014:
Pressemitteilung der SPD Fraktion vom 17.4.2014:
Eine saubere Stadt braucht mehr Personal

Nicht nur aktuell hat die SPD ein Konzept für eine saubere Stadt gefordert. Schon in einem Antrag aus dem Jahre 2008 hat die SPD Fraktion das Thema Sauberkeit auf die Tagesordnung gesetzt.

Auch gegenwärtig geht es um das gleiche Problem. Wilde Müllkippen, Zigarettenkippen, Glasscherben und Hundekothaufen finden sich auf öffentlichen Flächen. Nicht allein durch aufklären und aufräumen rückt man dem Problem zu Leibe, sondern man muss auch ahnden.

Hierzu braucht man mehr Personal. Die rigorosen Sparmaßnahmen im Personalbereich durch die Haushaltsmehrheit aus CDU, FDP, WWG, WG aus dem Jahre 2010 haben besonders im Baubetriebshof und Ordnungsamt zu Leistungseinbußen für die Bürger und Bürgerinnen geführt.

Präventivmaßnahmen müssen ergänzt werden durch Kontrollmaß-nahmen. Hier fordert die SPD eine schnelle Lösung. Neben einem verbesserten Abfallkonzept ist durch Aufstockung der Personalstände im Baubetriebshof wie aber auch im Ordnungsamt schnelle Abhilfe gewährleistet. Darüber hinaus ist durch den Baubetriebshof die Pflegequalität der Grünflächen zu verbessern. Schlecht gepflegte Grünflächen fordern geradezu auf, sie als öffentliche Flächen zu missbrauchen. Müll kommt immer wieder zu Müll.

Manfred Hoffmann
Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung vom 17.4.2014 SoKo Müll <- hier als PDF-Datei

 

6. April 2014:

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wülfrath zur Bebauung alte Grundschule Rohdenhaus vom 6.4.2014 <- hier als PDF-Datei

10. März 2014:

Auf der Sportanlage Erbacher Berg ist ausreichend Platz.  Pressemitteilung vom 10. März 2014

Das „Prämissenblatt“ der Stadtverwaltung zeigt auf, dass die Kapazität der Sportanlage Erbacher Berg für einen Trainings- und Spielbetreib von 25 Mannschaften ausreicht. Für eine Kapazitätserweiterung besteht für den Schulsport und Wülfrather Vereine aktuell keine Notwendigkeit. Eine Kapazitätserweiterung wäre haushaltspolitisch eine freiwillige Aufgabe, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht notwendig und zur aktuellen Haushaltssituation der Stadt Wülfrath bei dem Schuldenstand auch nicht passt. Für die SPD Fraktion ist es nicht nachvollziehbar, dass die Fraktionen der CDU und WG jetzt Fakten schaffen wollen, die im Hinblick auf die demografische Entwicklung Wülfraths eine Überdimensionierung des Sportplatzangebotes zur Folge hätte (vgl. GPA Bericht).

Der Interessensausgleich im freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt Wülfrath ist mit einer Kapazitätserweiterung des Sportplatzangebotes zwischen den kulturtreibenden Vereinen auf der einen Seite und den sporttreibenden Vereinen auf der anderen Seite nicht mehr gegeben. Hier sollen zu Ungunsten der kulturtreibenden Vereine und der Kulturangebote der Stadt Haushaltsmittel verschoben werden bzw. anderen notwendigen Aufgaben z.B. im Kinder- und Jugendbereich entzogen werden.

Der Wunsch des Wuppertaler Sportvereins Einigkeit Dornap den Training- und Spielbetrieb ab 2014/2015 auf der Sportanlage Erbacher Berg aufzunehmen, kann mit der gegenwärtigen Kapazitätsreserve der Sportanlage Erbacher Berg voll und ganz befriedigt werden.

Die Annahme, dass der Verein Einigkeit Dornap kurzfristig die Anzahl der Jugendmannschaften um 6 und der FC Wülfrath um 4 Mannschaften erhöhen wollen ist nicht nachvollziehbar und nicht durch Fakten belegt. D.h. es müssten ca. 120 bis 130 Kinder und Jugendliche im nächsten Jahr zusätzlich fußballspielen wollen. Hier wird mit falschen Vorstellungen und Zahlen Politik betrieben. Die CDU und die WG versuchen den augenblicklichen Zustand des ausgeglichenen Haushaltes im Kommunalwahlkampf für ihre Interessensbekundung einer einseitigen Bevorteilung der Fußballvereine auszunutzen.

Die SPD Fraktion wird einer Kapazitätserweiterung auf der Anlage Erbacher Berg nicht zustimmen und politisch dafür kämpfen, dass mit den jetzigen Kapazitäten der Schulsport und der Vereinssport ein hochwertiges (quantitativ und qualitativ) Angebot zur Verfügung hat. Die Sportflächen reichen aus.

Manfred Hoffmann,

Fraktionsvorsitzender

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Neukonzeption des Zeittunnels am 25.6.2013 im Rat der Stadt Wülfrath:

Neukonzeptionierung des Zeittunnels 20130625

Axel C. Welp im Namen der SPD-Fraktion

in der Ausgabe vom 06.04.2014 hat die Rheinische Post (RP)  darüber berichtet, dass in den städtischen Büros 93 % der Rechner mit dem Betriebssystem Windows XP ausgestattet sind. Am 09.04.2014 stellt, wie bereits vor Monaten bekannt gegeben, Microsoft seinen Support für Windows XP ein. Neu entdeckte Sicherheitslücken werden dann nach Darstellung der RP nicht mehr geschlossen, womit auch die Rechner in den Wülfrather Amtsstuben leichte Opfer für Hacker-Angriffe werden könnten.

Beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befürchte man laut Bericht der RP, dass Online-Kriminelle gefundene Schwachstellen in Windows XP bewusst zurückhalten und erst nach Ende des Supports einsetzen könnten, um Gegenmaßnahmen zu erschweren. Es gäbe eine „erhöhte Bedrohungslage“.

Somit sind persönliche Daten der Bürgerinnen und Bürger auch in Wülfrath bedroht und könnten ausspioniert werden.

Bürgerfrühstück mit Kerstin Griese am Samstag, dem 18. November 2017

Um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses und die Erneuerung der SPD geht es beim Bürgerfrühstück mit Kerstin Griese, zu dem am Samstag, 18. November 2017, um 11 Uhr in die Gaststätte “Zum alten Rathaus”, Wilhelmstraße, geladen wird. Die SPD-Bundestagsabgeortnete wird bei Kaffee und Frühstücksbrötchen fragen: „An welchen Themen soll und muss die Sozialdemokratie in den […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 7.Okt. 2017

Am Samstag, dem 7. Oktober 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr ist die SPD mit ihrem Stand wieder auf dem Heumarkt vertreten. Unter anderem soll ein Austausch über die Wahlergebnisse der Bundestagswahl stattfinden. Die SPD Wülfrath würde in dem Zusammenhang gerne möglichst viele Anregungen ihrer Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese mit nach Berlin geben. Mitglieder des Ortsvereins […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 23. Sept. 2017, 09.30 – 11.30 Uhr auf dem Heumarkt

Am Samstag, dem 23. Sept. 2017, zwischen 09.30 und 11.30 Uhr informiert die SPD Wülfrath wieder auf dem Heumarkt über ihr Programm zur Bundestagswahl. Themenbroschüren und eine Kurzfassung des SPD Programms sind am Stand erhältlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Fragen, Kritik oder Anregungen einzubringen. Ab 09.30 Uhr wird auch die Bundestagsabgeordnete und Kandidatin […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 16. September 2017, 10.00 -12.00 Uhr

Am Samstag, dem 16. September 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr informiert die SPD Wülfrath wieder über ihr Programm zur Bundestagswahl. Diesmal steht das Thema „Rente – Zeit für mehr Gerechtigkeit“ im Mittelpunkt. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, dieses Thema zu diskutieren. Darüber hinaus sind auch weitere Themenbroschüren und eine Kurzfassung des SPD Programms […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 09. Sept. 2017, 10.00 -12.00 Uhr

SPD: Taschen für mehr Gerechtigkeit „Taschen für mehr Gerechtigkeit“ verteilt die SPD am Samstag, dem 9. September 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr an ihrem Infostand auf dem Heumarkt. Die wiederverwendbaren Stoffbeutel sind nicht nur ein Beitrag zur Müllvermeidung, sondern erinnern auch an die anstehende Bundestagswahl. Mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt und gleiche Bildungschancen, zwei […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 2. Sept. 2017, 10.00 -12.00 Uhr

Am Samstag, dem 2. September 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr informiert die SPD Wülfrath wieder über ihr Programm zur Bundestagswahl. Diesmal steht das Thema „Bildung – Zeit für mehr Gerechtigkeit“ im Mittelpunkt. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, dieses Thema zu diskutieren. Darüber hinaus sind auch weitere Themenbroschüren und eine Kurzfassung des SPD Programms […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 15. Juli 2017

Am Samstag, dem 15. Juli 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr ist die SPD mit ihrem Stand wieder auf dem Heumarkt vertreten. Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese wird ebenfalls am Stand vertreten sein und schwerpunktmäßig über das Wahlprogramm der SPD informieren. Zusätzlich wird es ein Quiz zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz geben. Mitglieder des Ortsvereins und der Fraktion […] weiterlesen ...

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SPD Sommerfest am Erbacher Berg

Mit einem Sommerfest am Erbacher Berg möchte die SPD in den Sommer starten, und zwar mit Live-Musik des Gitarrenduos New Horizons (mit Evergreens der Popmusik), mit einem vergnüglichen Sommerquiz und natürlich auch mit Leckerem vom Grill. Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese hat ihr Kommen zugesagt und steht zu Gesprächen bereit. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand am Samstag, dem 1. Juli 2017

Am Samstag, dem 1. Juli 2017, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr ist die SPD mit ihrem Stand wieder auf dem Heumarkt vertreten. Mitglieder des Ortsvereins und der Fraktion stehen zu Gesprächen bereit. Schwerpunktmäßig informiert die SPD über die in der kommenden Ratssitzung am 11. Juli anstehenden Entscheidungen. Die SPD möchte unter anderem mit den Bürgerinnen […] weiterlesen ...

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SPD Info-Stand auf 1. Juli verschoben

Wegen des langen Wochenendes fällt der SPD Info-Stand vor Pfingsten am Samstag, dem 3. Juni aus. Am 1. Juli ist die SPD mit ihrem Stand wieder auf dem Heumarkt vertreten. Neben Berichten und Informationen zu den bis dahin stattgefundenen Ausschüssen wird dann auch über das neue Wahlprogramm der Bundes-SPD informiert. weiterlesen ...

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